Haushaltsrede 2019
Haushaltsrede 2019 der CDU Fraktion Gundelsheim

Liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Mitarbeiter und werte Zuhörer,

Ich möchte Ihnen heute den Haushalt 2019 aufzeigen. Dieser ist im Vergleich zu den vergangenen
Jahren äußerst speziell und stellt uns vor große Herausforderungen. Es wurde in den vergangenen Wochen intensiv darüber diskutiert und beraten. Es war bestimmt nicht leicht, da unter anderem auch Streichungen durchgeführt werden mussten. Doch die Frage, die sich für uns stellt ist: Wo werden diese Streichungen konkret durchgeführt? Unsere Aufgabe ist es den Haushalt zu schließen, sodass er der Genehmigung unterliegt. Dieser Aufgabe sind wir gerecht geworden und haben sie gemeistert. An dieser Stelle möchte ich mich schon jetzt recht herzlich bei Herrn Ockert und Frau Till bedanken.
Die Kämmerei hat hier eine sehr gute Vorarbeit geleistet.
Unser Ziel ist es einen soliden Haushalt aufzustellen, der so aufgestellt ist, dass wir vernünftig mit ihm arbeiten können und der uns die notwendigen Freiräume bietet für entsprechende notwendige Investitionen. Wie in den vergangenen Jahren möchte ich heute nicht auf das gesamte Zahlenwerk eingehen, denn ich denke die Zahlen sind weitläufig bekannt. Viel wichtiger ist es den Haushalt heute zu beschließen und damit entsprechend den Grundbaustein zu setzen für eine vernünftige zukünftige Arbeitsweise. Überraschungen und kurzfristige Maßnahmen wird es immer geben, doch auch hierfür sollte der Haushalt entsprechend aufgestellt sein. Ich möchte im Weiteren nun auf die spezifischen Aufgaben eingehen, welche den aktuell bestehenden - als auch den zukünftigen Gemeinderat - in den kommenden Jahren beschäftigen. Es sind leider Aufgabenpunkte, die sich zum Leidwesen über die Jahre immer wieder wiederholen. Der erste Punkt betrifft die Deutschmeisterhalle. Hier wurden in den vergangenen Jahren bereits einige Renovierungsmaßnahmen vorgenommen. Die Punkte über die man sich Gedanken machen muss wären demnach z.B. eine gute Belegung dieser, als „Werbequelle für die Stadt Gundelsheim“ und die verbundenen Einnahmen, welche damit einhergehen.
Der zweite Punkt betrifft die Sporthalle. Hier haben wir die zentrale Verantwortung für alle Kinder, Jugendlichen und Bürger, die gewillt sind Sport zu betreiben - aber auch Vereine, die für Turniere angereist kommen - ein entsprechendes sportliches Aushängeschild vorzuweisen.
In den nächsten Jahren gilt es hier entsprechende Renovierungsmaßnahmen vorzunehmen.
Der dritte Punkt betrifft Wasser/Abwasser. Eine zentrale Pflichtaufgabe, der wir uns stellen müssen und dringend das Konzept zur aktuellen Hochwasser-diskussion final ausarbeiten. In diesem Fall wurde seitens der Stadt Gundelsheim ein Beratungsbüro beauftragt, welches uns hierbei maßgeblich unterstützt. Dennoch sollte z.B. auch der Hochwasserdamm in Tiefenbach nicht außer Acht gelassen werden und stetig beobachtet werden.
Der letzte Punkt betrifft den Bauhof. Hier ist es die Aufgabe des Gemeinderats den Stellenabbau zu unterbinden sowie für ein entsprechendes Gebäude der Mitarbeiter zu sorgen. Der Bauhof ist zentral wichtig, um unser schönes Gundelsheim sauber zu halten. Dies sollte Interesse unser aller sein. Abschließend möchte ich jedoch insbesondere auf die positiven Entwicklungen der Stadt Gundelsheim verweisen. Unsere Brücke wurde eingeweiht und ich denke das Ergebnis kann sich mehr als sehen lassen. Dass dieses Bauwerk durchaus gelungen ist und eine echte Bereicherung bestätigen nicht nur die Aussagen der Bürger sondern auch entsprechende Pressemitteilungen. Weiterhin wurde das Projekt Lehmgrube final abgeschlossen. Ein Meilenstein für weitere Projekte dieser Art.
Aber auch Bildung und Betreuung bleiben Themen, die uns beschäftigen werden. Die Anzahl der Kitaplätze, sowie Planung und Bau der neuen Kita. Kinder, die unsere Kitas verlassen kommen in die Schule und das dürfen wir meiner Meinung nach nicht vernachlässigen, da diese stark Renovierungsbedürftig sind. Nichtsdestotrotz sollten wir in die Zukunft schauen und nicht vergessen kontinuierlich weiterzuarbeiten, um die Stadt Gundelsheim weiterhin begehrenswert zu halten. Das Thema Innenansiedlung, d.h. im speziellen die Einzelhandelsgutachten, die schon mehrfach von der CDU angesprochen wurden, sollten unbedingt beraten werden. Wir wissen alle, dass die Altstadt mit entsprechenden Geschäften nur schwer umsetzbar ist, dennoch benötigen wir weitere Gewerbe für die Stadt Gundelsheim und eine entsprechende Wohnbebauung.
Ein großes Thema ist weiterhin auch unser Freibad – ein zentrales Aushängeschild der Stadt Gundelsheim. Dies haben wir in den vergangenen Monaten intensiv im Gemeinderat diskutiert. Besonders die geringe Anzahl an Besuchern, speziell gegenüber anderen Freibädern. Das Freibad stellt einen Zuschussbetrieb dar, doch dies stellen viele weitere Einrichtungen der Stadt Gundelsheim ebenfalls dar. Dahingehend sollte man sich vielmehr die Frage stellen, inwiefern man über Werbebanner/-schilder, Homepageoptimierung, Freibadevents für Jugendliche das Thema attraktiver ausgestalten kann, um entsprechende Einnahmen zu generieren. Auch über Pflegemaßnahmen beispielsweise über Umweltaktionen von Schulen für das Freibad könnte man nachdenken, um Geld für teure Maßnahmen einmal anders umzulegen und einzusparen. Das alles sind lediglich Impulse und Ideen, doch über die es sich aber bestimmt lohnt einmal entsprechend nachzudenken bevor wir über eine Schließung des Freibads sprechen. Denn eine Schließung minimiert auch immer einen weiteren Attraktivitätsaspekt der Stadt Gundelsheim. Als letztes möchte ich noch Bezug auf die Teilorte nehmen, die wir nicht außer Acht lassen dürfen. Sie haben einen sehr hohen Stellenwert, besonders im Vereinsleben und den brauchen wir zwingend für unser gemeinsames Miteinander. Zum Schluss, möchte ich mich bei Ihnen Frau Schokatz für die geleistete Arbeit für die Stadt Gundelsheim bedanken, des Weiteren bei den Amtsleiterinnen / Amtsleitern sowie bei allen Mitarbeitern der Stadt Gundelsheim. Weiterhin bei allen Kolleginnen und Kollegen für die angenehme sowie konstruktive Zusammenarbeit.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Eberhard Scheuerle Fraktionssprecher
-Es gilt das gesprochene Wort-